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Der Kostenwahnsinn …

Die wenigsten Bürger dürften eine Vorstellung haben, welche Kosten in aller Regel für einen Straßenbau anfallen. So erging es auch den Oberasbacher Anwohnern der Bahnhofstraße. Dort beabsichtigt die Stadt Oberasbach unter Befürwortung der Stadtratsfraktionen von CSU, Freien Wählern, Grünen und FDP die bestehende Bahnhofstraße in einer Länge von ca. 350 Metern auszubauen und die Kosten hierfür nach dem Kommunalen Abgabengesetz KAG zu 90% auf Anwohner umzulegen.

Ungeachtet der Rechtmäßigkeit ist für die Anwohner, die von dieser Vorgehensweise betroffen sind, natürlich die Hauptfrage:

Mit welchen Kosten muss ich rechnen?

Hierzu ist es erst einmal notwendig die Kosten für eine derartige Baumaßnahme zu kennen. So fragten die betroffenen Anwohner der Bahnhofstraße nach, wie hoch die zu erwarteten Kosten für die geplante Baumaßnahme sein werden. Man könnte eigentlich erwarten, dass Kenntnisse über die Kosten im Rathaus Oberasbach vorliegen und genau benannt werden können, bevor man eine derartige Maßnahme ernsthaft weiterverfolgt. Vor allem, wenn die Existenz von zahlreichen Anwohnern massiv bedroht sein kann! Leider Fehlanzeige!

Nun gibt es zwei Möglichkeiten:

Entweder kennt man die Kosten tatsächlich nicht oder man kennt die Kosten und gibt diese aus irgendeinem Grund nicht an die Anwohner weiter.

Einem Neu- und Ausbau steht eine mögliche Sanierung der Bahnhofstraße gegenüber,die unbestritten zu weitaus geringeren Kosten realisierbar wäre. Man könnte erwarten, dass für eine Entscheidungsfindung beide Varianten kostenmäßig geprüft werden, gerade dann, wenn die Gefahr besteht, Bürger unter Umständen massiv in ihrer Existenz zu bedrohen. Aber auch hier Fehlanzeige. Bis heute konnten seitens der Stadt Oberasbach keine Zahlen für eine Sanierung benannt werden. Was soll man davon halten? Auch die Parteien, CSU, Freie Wähler, Grüne und FDP, welche den Ausbau unterstützen, bieten ausreichend Gründe zu der Annahme, eine Sanierung nicht ernsthaft in Erwägung ziehen zu wollen. Man fragt sich warum? Wenn man 90% der Kosten auf Anwohner umlegt kann man großzügig bauen? Die Anwohner haben ja das Geld oder werden es schon irgendwie überleben? Interessiert es einen Verantwortlichen oder Befürworter, ob man mit der finanziellen Existenz der Anwohner spielt?

Erstaunlich ist, dass die Stadt Oberasbach in Angelegenheiten, bei welchen die Kosten zu 100% von der Stadt getragen werden, anscheinend ganz anderes vorgeht. Hier findet man Beispiele bei denen zuerst die Kosten für eine Sanierung ermittelt und dann einem Ausbau/Neubau gegenübergestellt werden.

Was den Anwohnern also bleibt, ist die Dinge selber in die Hand zu nehmen, wie im Fall der geplanten Baumaßnahme in der Bahnhofstaße. Anwohner vermessen die Straße in Eigenregie, sprechen mit erfahrenen Fachleuten und lassen die zu erwartenden Kosten für eine Sanierung und einen Vollausbau ermitteln.

Im Fall der Bahnhofstraße (Abschnitt Malvenweg bis Hauptstraße) sieht das Ergebnis nach Recherchen der Bürgerinitiative wie folgt aus:

  • Vollausbau mit neuem Fahrbahnunterbau, beidseitigem Gehweg und einseitig kombinierten Rad und Gehweg. Abschnitt Malvenweg bis Hauptstraße, Kosten ca. € 1.000.000
  • Sanierung mit Abfräsung der alten Fahrbahndecke, Aufbringung eine neuen Deckschicht , Sanierung der Gehwege incl. Einzeiler (Gehwegkante), Kosten ca. € 150.000

Bei einem Ausbau würden also ca. € 900.000.- auf Anwohner umgelegt werden. Die Frage dabei ist, auf wie viele Anwohner man dies umlegt und nach welchen Berechnungsgrundlagen man die Summen auf die einzelnen Anwohner anteilsmäßig verteilt. Hier können für einzelne Anwohner Summen zustande kommen, die sehr schnell existenzbedrohende Ausmaße annehmen können! Zu diesen Belastungen kommen nach unserem jetzigen Kenntnisstand dann auf jeden Einzelnen noch die Kosten für Baumaßnahmen hinzu, welche hinsichtlich Erstellung der neuen Grundstückszugänge und Zufahrten anfallen. Somit kann man sehr schnell im hohen 5-stelligen Bereich landen. Leider erfährt die Öffentlichkeit davon herzlich wenig. Eigentlich ein Wahnsinn! Haben Sie so viel Geld auf der hohen Kante liegen oder können dies aufbringen?

Zieht man die Zahlen heran, welche die Bürgerinititative ermittelt hat, so beträgt der Eigenanteil der Stadt Oberasbach bei einem Ausbau ca. € 100.000.-, das sind bei dem genannten Beispiel schon 2/3 einer Sanierung! Erkundigt man sich bei Kommunen welche mittlerweile eine Sanierung einem Ausbau vorziehen, bekommt man zu hören, dass eine Sanierung in aller Regel auch für die Kommune günstiger kommt, da weitaus geringer Verwaltungs- und Planungskosten anfallen. Positiver Nebeneffekt dabei ist, dass man durch eine Sanierung nicht massiv in die Lebensverhältnisse von Bürgern eingreift und keine Kapazitäten für noch mehr Verkehr schafft. Damit sind wir Oberasbacher Bürger aber bei der Stadt, CSU, Freie Wähler, Grüne und FDP vermutlich auf taube Ohren gestoßen. 

Man muss sich vor Augen halten, dass die Stadt Oberasbach derzeit ein Kataster über angeblich nicht erschlossene Straßen erstellt und damit aller Wahrscheinlichkeit nach einen ganz anderen Weg zu gehen scheint. Fragen Sie sich einmal selbst, welches Ziel die Stadt Oberasbach durch die Erstellung dieses Katasters verfolgt! Wird man damit klar erkennen, an welchen Stellen in Oberasbach ein Straßenneu- bzw. Ausbau zu 90% auf die Anwohner umgelegt werden kann? Was macht man daraus? Nichts?

Mit all den Erfahrungen, die wir Oberasbacher Bürger aus der Bahnhofstraße machen mussten,können wir allen Oberasbacher Mitbürgern nur einen guten Rat geben: Schauen Sie genau hin, was derzeit in Oberasbach in Sachen Straßenausbau geschieht! Sie werden erstaunt sein!

Auch Sie könnten urplötzlich selbst betroffen sein Erschließungskosten zahlen zu müssen, selbst wenn Sie schon einmal Erschließungsbeiträge gezahlt haben!

Das sind dann vermutlich nur Teilerschließungskosten, welche man Ihnen großzügig anrechnet. Wir haben da so einiges erlebt …