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Sie sind Oberasbacher Eigenheimbesitzer? Sie wohnen in Oberasbach als Mieter? Dann sind Sie auf dieser Seite richtig!

Eine Straßendecke ist beschädigt. Schlaglöcher stellen Gefahrenstellen dar. Straßensanierung steht an.

Auf der Grundlage des Baugesetzbuches ist es für die Kommunen möglich, Straßenausbaukosten auch noch Jahrzehnte nach Entstehen der Straße als Erschließungskosten auf die Anlieger umzulegen.

Häufig wird angeführt, die Straßenanlage war noch nicht fertig gestellt, obwohl die Straße samt Teileinrichtungen (Wasser, Kanal, Straßenbeleuchtung, …) seit Jahrzehnten im bestimmungsgemäßen Gebrauch ist.

Die Gesetze gehen dabei von der falschen Annahme aus, dass die Anlieger von dieser sogenannten Erschließung der Straße einen besonderen Vorteil hätten bzw. eine Wertsteigerung ihres Grundstückes erzielen. Einen solchen Vorteil gibt es aber für die Anlieger in der Realität ganz und gar nicht. Anstehende fiktive Erschließungskosten mindern den Verkaufswert des Grundstücks, der durch Ausbau erhöhte Verkehr mindert Wert und Wohnqualität noch einmal zusätzlich. Anlieger werden in ihrer finanziellen Existenz und Sicherheit bedroht. Die Wohn- und Lebensqualität sinkt.

Die Stadt baut aus, bezahlen müssen die Anlieger. So will es die Mehrheit des Oberasbacher Stadtrates.

Wie sieht die Größenordnung dieser Kosten aus?

Die Kosten bewegen sich pro Grundstück bis zu Größen von 20.000, 30.000, 40.000 ja sogar weit über 50 000 Euro.

Dies führt zu einer untragbaren Belastung der Anlieger, besonders bei jungen Familien und älteren Mitbürgern. Mit Tilgung und Zinsen in engem finanziellen Rahmen oder trotz der Gewissheit, das Grundstück endlich entschuldet zu haben, geraten Sie in finanzielle Existenznot.

Wir sind der Meinung, dass Straßenausbau aus öffentlichen Mitteln finanziert werden muss und nicht von willkürlich ausgesuchten Bürgern zu bezahlen ist, eben weil Straßen ein öffentliches Gut sind und von allen benutzt werden.

Es ist unzumutbar, dass die Anlieger der Straßen für die Allgemeinheit zahlen. Es ist auch für Mieter unzumutbar, dass die Kosten , die auf die Eigentümer der Wohnungen zukommen, natürlich in Form von Mieterhöhungen umgelegt werden können.

Mit dieser Meinung stehen wir nicht allein:

Immer mehr Bürger wollen sich diesen Kostenwahnsinn nicht mehr gefallen lassen! Bereits über 50 Bürgerinitiativen wenden sich in Bayern gegen ungerechte Straßenausbaukosten.

Hinter den Forderungen der sogenannten “ Nürnberger Erklärung“ stehen auch:

  • Allgemeiner Verband für gerechte Kommunalabgaben in Deutschland e.V. Erfurt
  • Eigenheimerverband Bayern e.V.
  • Verband der Grundstücksnutzer in Deutschland e.V.
  • Netzwerk der Bayerischen Bürgerinitiativen für gerechte Kommunalabgaben

Auch der ADAC ist offensichtlich in einer Erklärung der Meinung, dass Gemeinden einen hohen Eigenanteil an den Kosten einer Straßenerneuerung tragen müssen, betroffene Bürger frühzeitig informiert und in den Entscheidungsprozess mit einzubinden sind. Weiterhin spricht sich der ADAC dafür aus im Vorfeld stets kostengünstigere Alternativen zu prüfen – für private Haushalte eine Selbstverständlichkeit, wenn es um Erneuerung und Renovierung geht.

In allen Bundesländern haben sich mittlerweile Bürger und Institutionen zusammengeschlossen, um gegen diese fiktive Erschließung, gegen das „Abzocken der Bürger“, anzugehen.

Gemeinsam sollte es möglich werden, die Poltiker nun endlich soweit zu bringen, sich mit diesem Problem zu beschäftigen und nach Lösungen zu suchen. Unsere Volksvertreter müssen begreifen, wie ungerecht diese Abzockmentalität ist. Bereits heute gibt es Kommunen, die ihre Straßen bürgerfreundlich und kostengünstig für alle in Stand halten und sanieren–hier vor unserer Haustür seien als Beispiel Rednitzhembach und Schwarzenbruck genannt.